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Nutzungsbedingungen & Haftungsausschluss:

Nutzungsbedingungen:

  • Diese Nutzungsbedingungen gelten für den Internetauftritt unter http://www.alimente.wien sowie http://www.alimente-berechnung.at .
    Bei Besuch dieser Seiten stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch. Der Betreiber der Website kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern oder anpassen. Sie sollten diese Nutzungsbedingungen daher regelmäßig überprüfen. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, müssen Sie diese Seite verlassen.

  • Unter den oben genannten Domains werden Informationen und OGH-Entscheidungen im Zusammenhang mit dem österreichischen Unterhaltsrecht bereitgestellt, wobei das Hauptaugenmerk auf die Berechnung von Kindesunterhalt (also nicht Ehegattenunterhalt) gerichtet ist. Neben diesen Informationen wird auch eine Anleitung für die Nutzung des Unterhaltsrechners der Jugendwohlfahrt bereitgestellt.

  • Zu beachten ist, dass die auf dieser Homepage bereitgestellten OGH-Entscheidungen größtenteils vom Autor in der Form bearbeitet wurden, dass die für ihn wesentlichen Passagen färbig hervorgehoben wurden und Verweise auf andere OGH-Entscheidungen und Rechtsnormen intern verlinkt wurden um den Lesern das Studium dieser zu vereinfachen. Bei den verlinkten Rechtsnormen handelt es sich oftmals nicht um die heute gültige Rechtsnorm sondern um die zum Zeitpunkt der OGH-Entscheidungen gültige Rechtsnorm (Paragraphen). Dies ist zumeist daran erkennbar, dass die Rechtsnorm ein Außerkrafttretungsdatum enthält.

  • Alle Nutzer des genannten Internetauftritts akzeptieren den im Anschluss an die Nutzungsbedingungen angeführten Haftungsausschluss, nehmen die Datenschutzerklärung zur Kenntnis und akzeptieren die Cookie-Policy (In den zuletzt genannten Dokumenten finden Sie ausführliche Hinweise zu dem verwendeten Analysetool "Google Analytics").

  • Soweit gesetzlich zulässig, beschränkt sich die Gesamthaftung des Betreibers der Website bezüglich aller Ansprüche im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen, einschließlich jeglicher impliziter Gewährleistung auf den Betrag, den Sie zur Nutzung der Dienste an den Websitebetreiber bezahlt haben.

  • Auf die gegenständlichen Nutzungsbedingungen kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts zur Anwendung.

  • Alle sich aus den gegenständlichen Nutzungsbedingungen sowie aus der Nutzung der genannten Websites ergebenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen der ausschließlichen Gerichtsbarkeit des für Handelssachen zuständigen Gerichtes in Wien.

  • Salvatorische Klausel: Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen als gänzlich oder teilweise unwirksam herausstellen, oder sich eine Regelungslücke ergeben, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke eine wirksame, dem beabsichtigten Inhalt dieser Vereinbarung möglichst nahe kommende Regelung zu vereinbaren.

  • Bei Inanspruchnahme einer Dienstleistung (Beratungsgespräch oder Gutachten) gelten die Allgemeinen Auftragsbedingungen: AAB2011

Haftungsausschluss:

  • Auch wenn die zur Verfügung gestellten Informationen sorgfältig recherchiert wurden, können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Nachdem der Autor dieser Seite kein Jurist ist, können auch Fehler in den vom Autor verfassten Kommentaren nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher seitens des Betreibers der Websites jegliche Haftung ausgeschlossen. Dies umfasst auch, dass Nutzer dieser Websites ausdrücklich auf jegliche Inanspruchnahme des Betreibers der Websites im Rahmen einer Haftung verzichten. Dieser Verzicht gilt nicht für entgeltlich erstellte schriftliche Gutachten.

  • Der Haftungsausschluss betrifft auch jegliche in die Website eingebundene Tabellen und OGH-Entscheidungen sowie die eingebundenen Links zu OGH-Entscheidungen und Rechtsnormen. Diesbezüglich wird jegliche Haftung in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit ausgeschlossen.

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